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Am 24.1.2002 fand die hundertste Donnerstagsdemonstration unter dem Motto "Wir gehen, bis diese Regierung geht" statt, am 2.2.2002 wurde anläßlich des 2. Jahrestages der Angelobung der Regierung eine Kundgebung auf dem Ballhausplatz abgehalten. Aktuelle Informationen zum Geschehen in Österreich sind u.a. den Online-Ausgaben der österreichischen und internationalen Medien zu entnehmen. Auch alternative Informationsquellen sind via WWW gut repräsentiert.
Der im September 2000 fertiggestellte Bericht von Martti Ahtisaari, Jochen Frowein und Marcelino Oreja über die Lage in Österreich, bekannt als "Weisen-Bericht" kann von den Seiten der Max-Planck-Gesellschaft in deutscher, englischer und französischer Sprache als pdf-Datei bezogen werden.
Auf dem Server der Republik Österreich ist die Deklaration der Regierung "Verantwortung für Österreich – Zukunft im Herzen Europas" publiziert. Sie ist die Präambel der Regierungserklärung, die ebenso wie das Regierungsprogramm als pdf-file abrufbar ist.
Der Homepage des Österreichischen
Parlaments ist unter anderem die Sitzverteilung
im Nationalrat zu entnehmen (Mandatsverteilung: SPÖ: 65, FPÖ:
52, ÖVP: 52, Grüne: 14). Die Bundesregierung hat 104 der insgesamt
183 Mandate. (Diese Mehrheit ist nicht ausreichend, um Verfassungsgesetze
zu verändern - dafür ist eine 2/3-Mehrheit erforderlich.)
Weiters können Sie auf den genannten Seiten Materialien zur Arbeit
des Parlaments abrufen. Unter anderem zur "Dringlichen Anfrage der Abgeordneten
Van der Bellen, Pilz, Lunacek und FreundInnen an den Bundeskanzler
[Dr. Wolfgang Schüssel] betreffs persönliche und politische
Verantwortung für den wirtschaftlichen Schaden und die außenpolitische
Isolierung Österreichs auf Grund der Haider - Schüssel - Regierungsbildung"
(GZ 322/J XXI.GP). Der Text der Anfrage, die Reden und Diskussionen sind
im stenographischen
Protokoll der Sitzung des Nationalrates vom Dienstag, 8. Feber 2000
(der ersten Sitzung des Parlaments nach Angelobung der neuen Regierung)
enthalten.
"In Österreich herrscht keine Normalität", konstatiert die Kulturpolitische Kommission (Ständige gemeinsame Vertretung österreichischer Berufs- und Interessenvertretungen der Kunst und Kultur) am 13.6.2000 in einer Pressemitteilung, die auch via WWW in deutscher, englischer und französischer Sprache abrufbar ist.
Das Literaturhaus in Wien informiert im Rahmen seiner "Literature Headlines" unter anderem über Programme, Proteste und Reaktionen von KünstlerInnen und Kulturschaffenden im Zusammenhang mit der geänderten politischen Lage in Österreich. Auch auf den Seiten von kultur.at wurden Statements von KünstlerInnen "Zur Lage der Nation" publiziert.
Elfriede Jelineks am 7.2.2000 in der Tageszeitung "Der Standard" erschienener
Text: "Meine
Art des Protestes" ist ebenso über ihre Homepage abzurufen
wie ihre Rede "Was
zu fürchten vorgegeben wird" (gehalten am 12.11.1999 auf der
Demonstration gegen Rassismus und
Fremdenfeindlichkeit in Österreich).
Im Rahmen des Electronic Journal
Literatur Primaer kann die Geschichte und der Text des "Salzbürger
Aushang" nachgelesen werden: Ein Artikel von Marlene Streeruwitz
("Alles, was falsch ist. Über Jörg Haiders Wortwörtlichkeit"),
erschienen am 8.2.2000 in der Süddeutschen Zeitung, ausgehängt
in einem Schaukasten der Salzburger Festspiele von Gerard Mortier, und
ein daraus folgendes "kulturpolitisches Lehrstück der Sonderklasse"...
Ferner können via Electronic
Journal unter anderem die Präambel des Programms der neuen
Regierung und Essays, Proteste und Aufrufe von verschiedenen KünstlerInnen
abgerufen werden. Auch der Beitrag Die
Pürggschrift von Franz Krahberger erscheint aktueller denn
je. Am Beitragsende werden laufend Links zu weiteren Texten eingefügt,
beispielsweise zum Text Virtueller
Faschismus.
Die Wissenschaft und die aktuelle politische Situation ist der Titel eines Diskursforums, das über die Webseiten der Technischen Universität Wien abrufbar ist. Neben einer "Einschätzung der aktuellen Situation" durch den Rektor der TU Wien sind verschiedene Stellungnahmen von WissenschafterInnen und Diskussionsbeiträge von BesucherInnen der Seiten zu lesen.
Eine Reihe gut recherchierter und zuverlässiger Informationen zum Thema Rechtsextremismus in Österreich sind den Seiten des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands (DÖW) zu entnehmen.
Aktuelles - unter anderem zur FPÖ - kann den DÖW-Seiten über
Rechtsextremismus
entnommen werden. Im Archiv sind weitere Beiträge abrufbar.
SOS Mitmensch ist
ein Verein, der sich für die "Chancengleichheit für alle in
Österreich lebenden Menschen in Bezug auf die vollständige Teilhabe
an einer Gesellschaft ohne Diskriminierung und soziale Ausschließung
in einem Klima der Toleranz und gegenseitigen Rücksichtnahme"
einsetzt. Die Web-Site bietet Informationen zum Verein, der eine gemeinnützige,
überparteiliche und konfessionell unabhängige Plattform für
Menschen- und Bürgerrechte darstellt.
Die diversen österreichischen "Widerstands"-Sites dienen der Vernetzung der Aktivitäten und AktivistInnen. Sie stellen eine "Gegenöffentlichkeit" mit z.T. sehr unterschiedlicher Informationsqualität dar. Die Seiten der "Botschaft besorgter Bürgerinnen und Bürger" und der Demokratischen Offensive sind Beispiele für diese sich rasch verändernden Seiten von engagierten AktivistInnen, die über Statements, Erklärungen und Widerstandsaktionen in Österreich informieren. Über Links können eine bunte Menge von weiteren Seiten als alternative Informationsquellen erschlossen werden.
Die Anti-Defamation League, eine Organisation zur Bekämpfung von "racism, anti-Semitism and bigotry", publizierte im Rahmen ihrer "ADL-Backgrounders" einen ausführlichen Beitrag mit dem Titel "Joerg Haider. The Rise of an Austrian Extreme Rightist".
Das INST beteiligt sich seit seiner Gründung am transkulturellen, transnationalen und transdisziplinären Diskurs. Die Positionen des INST sind den INST-Informationen und allen von und mit seinen MitarbeiterInnen und Mitgliedern erarbeiteten Resolutionen, Ausstellungen, Büchern, Forschungskooperationen etc. zu entnehmen.
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