Grußworte von Vizekanzler a.D. Dr. Erhard Busek

EU-Beauftragter
[BIO]

Mit beachtlichem Tempo geht es auf den großen Erweiterungsschritt der Europäischen Union zu. 25 statt 15 Länder ist schon eine ungeheure Entwicklung - sie muss allerdings erst verkraftet werden. Andererseits gibt es aber mit Recht bereits ein Drängen, die weitere Strategie der Erweiterung der Europäischen Union festzulegen. In erster Linie wird wohl Südosteuropa in Frage kommen, wobei es eine Reihe von ungelösten Problemen gibt, die ähnlich wie die Zypernfrage vorerst gelöst werden müssen. Das sind die beiden Protektorate Bosnien-Herzegowina und Kosovo, die ungeklärte Verfassungssituation in Jugoslawien (Serbien / Montenegro), die nachwirkende Labilität in Mazedonien und schließlich die Frage, ob die Türkei in irgendeiner Weise die Möglichkeit hat, Verhandlungen zu eröffnen. Das beeinflusst auch die Situation in Südosteuropa.

Bezüglich dessen, was von Osteuropa übriggeblieben ist, muss man die Zeitlinie durchaus langsamer sehen. Weder die EU konnte sich bisher entscheiden die Ukraine als einen zu stabilisierenden Partner anzusehen, noch sind die Verhältnisse in diesem Land geklärt. Klarer ist es schon mit Weißrussland, allerdings im negativen Sinne. Die Moldau ist ein weiteres Sorgenkind, da es sich wieder einmal um einen geteilten Staat handelt. Allerdings mit beachtlicher Problematik hinsichtlich der Stabilität.

Im übrigen müssen wir dieses neue Europa erst lernen. Es werden sich nämlich die Verhältnisse zwischen den neuen Mitgliedsstaaten und ihren nicht in der EU befindlichen Nachbarn ebenso ändern. Da gibt es ganz praktische Probleme wie Schengen und Visa-Erfordernisse, aber selbstverständlich auch organisierte Kriminalität und wirtschaftliche Entwicklung. Auf der einen Seite sind wir ungeduldig und hätten es eigentlich schon gerne gestern, wobei man die Bevölkerung in den Ländern verstehen kann, auf der anderen Seite braucht jede Gewöhnung der Menschen ihre Zeit. Dass es sich dabei nicht nur um politische und wirtschaftliche Probleme, sondern vor allem um kulturelle handelt, braucht nicht besonders betont zu werden. Diese aber sind zweifellos gewaltig, weil wir viel zu wenig voneinander wissen. Jede Initiative, die dabei hilft, ist von entscheidender Bedeutung.
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© Erhard Busek

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